Diese Abkommen sind Trojanische Pferde!

Freihandel klingt nach Freiheit – im Zentrum steht aber nicht die Freiheit der Verbraucher_innen, sondern die Freiheit multinationaler Konzerne, maximale Gewinne zu erwirtschaften: Ohne Rücksicht auf Verluste bei Mensch und Umwelt. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandeln die EU, Kanada und die USA über den Abbau von »Handelshemmnissen«.
Mit der Angleichung und wechselseitigen Anerkennung von umwelt- und gesundheitsrelevanten Standards ist vor allem eine Angleichung auf niedrigstem Niveau zu befürchten. Die sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Krisen der letzten Jahre sind aber nicht Ergebnis von zu viel Finanzmarktkontrolle, sozialer Gerechtigkeit, Demokratie sowie Umweltund Naturschutz, sondern von zu wenig.

Werdet mit uns aktiv!

Es ist noch nicht zu spät – noch haben wir Zeit die (Frei)handelsabkommen aufzuhalten. TTIP, CETA und TiSA sind unakzeptabel. In Europa und auch in Nordamerika besteht bereits Widerstand. Gemeinsam treten Umweltorganisationen, Gewerkschaften, Bürgerinitiativen aber auch Kommunalpolitiker, Bauern und kleine Unternehmen für eine solidarische, demokratische Welt ein, die nicht rein an Wirtschaftsinteressen ausgerichtet ist.

Kommende Termine

Sep
17
Sa
Demonstration „STOP CETA & TTIP!“ in Hamburg @ Rathausmarkt in Hamburg
Sep 17 um 12:00 – 15:00

Flyer für Mobilisierung

Informationen zur Anreise nach Hamburg zur CETA/TTIP-Demo werden in Kürze unter Aktuelles verfügbar sein.
(Anfahrts-Infos der bundesweiten Bündnisorganisatoren
)

Am 17. September: Bundesweite Großdemonstrationen in sieben Städten!

Nach der großen bundesweiten Demonstration am 10. Oktober 2015 mit 250.000 Menschen in Berlin und der Demonstration mit 90.000 Menschen in Hannover anlässlich des Treffens zwischen Obama und Merkel am 23. April 2016 haben wir den Druck auf die Bundesregierung und die EU-Kommission weiter erhöht. Mit Erfolg: Die TTIP-Befürworter/innen sind in die Defensive geraten.

Doch jetzt hat der Entscheidungsprozess über das CETA-Abkommen zwischen der EU und Kanada  begonnen. Die Unterzeichnung ist für Oktober geplant. Daran schließt sich die Beratung im Europäischen Parlament und die Ratifizierung im Rat sowie voraussichtlich in den Mitgliedstaaten an. Kommission und Rat wollen schnell Fakten schaffen. Ein wichtiger Meilenstein wird das Treffen der Handelsminister in Bratislava am 22. und 23. September sein. Dort soll der Weg für die Unterzeichnung und die vorläufige Anwendung frei gemacht werden.

Darum tragen wir unseren Protest am 17. September erneut auf die Straße!

Wir nehmen mit der Auswahl unserer Demonstrationsorte die einzelnen Bundesländer die Pflicht! Denn die Landesregierungen müssen im Bundesrat über CETA entscheiden. Das Abkommen wird nur ratifiziert, wenn es in der Länderkammer eine Mehrheit erhält.

Wir fordern die Landesregierungen auf, CETA und TTIP nicht zuzustimmen!

Text wurde vom bundesweites Bündnis übernommen.