Diese Abkommen sind Trojanische Pferde!

Freihandel klingt nach Freiheit – im Zentrum steht aber nicht die Freiheit der Verbraucher_innen, sondern die Freiheit multinationaler Konzerne, maximale Gewinne zu erwirtschaften: Ohne Rücksicht auf Verluste bei Mensch und Umwelt. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandeln die EU, Kanada und die USA über den Abbau von »Handelshemmnissen«.
Mit der Angleichung und wechselseitigen Anerkennung von umwelt- und gesundheitsrelevanten Standards ist vor allem eine Angleichung auf niedrigstem Niveau zu befürchten. Die sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Krisen der letzten Jahre sind aber nicht Ergebnis von zu viel Finanzmarktkontrolle, sozialer Gerechtigkeit, Demokratie sowie Umweltund Naturschutz, sondern von zu wenig.

Werdet mit uns aktiv!

Es ist noch nicht zu spät – noch haben wir Zeit die (Frei)handelsabkommen aufzuhalten. TTIP, CETA und TiSA sind unakzeptabel. In Europa und auch in Nordamerika besteht bereits Widerstand. Gemeinsam treten Umweltorganisationen, Gewerkschaften, Bürgerinitiativen aber auch Kommunalpolitiker, Bauern und kleine Unternehmen für eine solidarische, demokratische Welt ein, die nicht rein an Wirtschaftsinteressen ausgerichtet ist.

Kommende Termine

Jun
7
Di
Bündnispartnertreffen für eine CETA Volksinitiative in SH @ Legienhof (Lichtsaal)
Jun 7 um 19:00 – 21:00

Einladung via Mehr Demokratie e.V.:

Volksinitiative/Bundesratsinitiative gegen CETA in Schleswig-Holstein

Mehr Demokratie e.V.  möchte mit einem schlagkräftigen Bündnis in Schleswig-Holstein eine Volksinitiative gegen CETA starten. Für diese Stufe müssen in Schleswig-Holstein 20 000 Unterschriften (zzgl. 5000 Ungültigkeitspuffer) gesammelt werden. Für dieses Vorhaben werden Bündnispartner gesucht, die bereit sind:

Mit ihrem Namen und ihrem Logo für die Volksinitiative im Bündnis zu stehen

  • Sich für eine selbst eingeschätzte und zu sammelnde Unterschriftenzahl verantwortlich erklären
  • Sich an den Kosten (Gesamtkosten ca. 25 000 bis 30 000 Euro) nach Selbsteinschätzung zu beteiligen
  • Eine verantwortliche Person/Ansprechpartner zu benennen
  • Mit einer Stimme an den Entscheidungsprozessen im Bündnis vertreten zu sein

Wer Interesse hat, ist herzlich eingeladen zu einem Bündnistreffen am 7. Juni 2016, um 19 Uhr im Gewerkschaftshaus in der Legienstraße 22-24, in Kiel (im Lichtsaal/Kneipe im Legienhof) .

Auf den folgenden Seiten ist zu finden:

  1. Zeit und Ablaufplan
  2. Formulierungsvorschlag inkl. Begründung als Gegenstand der VI
  3. Kostenschätzung
  4. Unterstützungserklärung
  5. Die wichtigsten Argumente gegen CETA aus demokratiepolitischer Sicht

Mit freundlichen Grüßen
Claudine Nierth
Bundesvorstandssprecherin
Mehr Demokratie e.V.